Nachrichten

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

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Wir danken unserem Wahlkreiskandidaten Wolfgang Thierse

Wahlen


Leider konnte das Wahlziel, das Direktmandat im Wahlkreis 77 (Pankow) zu gewinnen, nicht erreicht werden. Mit einer Stimmendifferenz von nur 1,4 % unterlag Wolfgang Thierse bedauerlicherweise einem seinem Gegenkandidaten. Über die Berliner Landesliste wird er dennoch wieder in den Deutschen Bundestag einziehen und wird uns als Volksvertreter erhalten bleiben.

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl liegt nun einige Tage hinter uns. Trotz der bundesweit schlechten Ergebnisse für unsere SPD blicken wir genugtuend zurück auf die vergangenen Wochen. Was bleibt ist z.B. die Erinnerung an einen fulminanten Wahlkampf in unserem Abteilungsgebiet, der sich ebenso in den Stimmergebnissen widerspiegelt. Einer der Höhepunkte unseres Wahlkampfes war ohne Zweifel unser Sommerfest auf dem Helmholtzplatz am 19. September 2009. Gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch vielen Mitgliedern unserer Partei aller SPD-Abteilungen aus dem gesamten Prenzlauer Berg, den Jungsozialisten, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) haben wir für jede Menge Spaß für jung und alt, jede Menge Informationen zur Bundestagswahl und zu aktuell wichtigen Themen auf Bezirks- und Landesebene gesorgt.

Tatkräftige Unterstützung erfuhren wir auch von unseren Mitgliedern des Abgeordnetenhauses Susann Engert, Ralf Hillenberg und Sandra Scheeres. Was zählte war die Vielfalt unserer Partei und unserer Mitglieder zu präsentieren, die ohne Zweifel gegeben ist. So besuchte uns zu unserem Fest auch eine Delegation unserer französischen Partner, der Parti Socialiste aus dem 11. Arrondissement in Paris.

Es zeigte sich nicht nur beim Sommerfest, sondern während der gesamten Wochen und Monate des Wahlkampfes, dass wir eine starke Gemeinschaft sind und wir gemeinsam vieles erreichen können. Das beste Erststimmenergebnis für unseren Wahlkreiskandidaten Wolfgang Thierse liegt inmitten unseres nördlichen Abteilungsgebiets. Im Vergleich aller Stimmbezirke im Gesamtbezirk Pankow erreichten wir mit unseren Kandidaten entgegen des allgemeinen Trends 35,2% und führen damit die SPD-Liste aller Stimmbezirke im Wahlbezirk 77 an.

Wir danken all unseren Wählerinnen und Wählern für das uns, unserem Kandidaten und unserer SPD entgegengebrachte Vertrauen!

An dieser Stelle bedanken wir uns ebenso recht herzlich bei Wolfgang Thierse für seinen unermüdlichen Einsatz, seine kontinuierlich hohe Präsenz in unserem Kiez und auch Bürgernähe, die sich in der Wählergunst widerspiegelt.