Nachrichten

29.07.2010 19:24 Bessere Unterstützung für Alleinerziehende
Nun dürfte auch der Bundesregierung endlich klar sein: Alleinerziehende und ihre Kinder haben ein weitaus höheres Armutsrisiko zu tragen als andere Familien.

28.07.2010 18:46 Schutz vor Billiglöhnen und Ausbeutung endlich umsetzen
Wir brauchen endlich eine Lösung für die Leiharbeit, die dem Missbrauch durch Tarifflucht und Billiglöhne einen Riegel vorschiebt.

27.07.2010 18:51 Neutralität des Netzes verhindert digitale Spaltung
Heute werden alle Daten im Internet gleich schnell transportiert. Diese Neutralität des Netzes ist ein hohes Gut. Netzneutralität ist für die SPD ein wichtiges Prinzip, um die digitale Spaltung zu verhindern.

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Rot-Rot-Grüne Bundespolitik für Arbeit und Soziales – Geht das?

Abteilung

Donnerstag, 28.01.2010
19.30 Uhr
im Ballhaus Ost, HH, 3. OG
Pappelallee 15, 10437 Berlin

mit
Ottmar Schreiner (Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD)

Jutta Krellmann (Sprecherin für Arbeits- und Mitbestimmungspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE)

Brigitte Pothmer (Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Moderation: Stephan F. Greulich (AG PrB)

Keine Koalition mit der Linken oder Duldung in einer Minderheitsregierung – das war die Koalitionsaussage der SPD zur Bundestagswahl vor genau vier Monaten. Die Fortsetzung einer rotgrünen Regierung war das Ziel der SPD, das nach der Wahl in weite Ferne rückte. Rot-Rot-Grün hingegen wäre zukünftig eine realistische linke Alternative zu Schwarz-Gelb. Wie groß aber sind die Schnittmengen der Parteien? Die AG PrB möchte dies für die Arbeits- und Sozialpolitik ausloten. Nach der Größe des Etats und den anstehenden Herausforderungen, das mit Abstand wichtigste Politikfeld. Zur Wahl bestanden hier trotz großer Übereinstimmung der Programme zentrale Streitfragen. Sind sie zu überwinden? Wo stehen die Parteien heute?

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