Was sind die Folgen des Sparpakets der Schwarz-Gelben Bundesregierung für den Bezirk Pankow? Um diese Frage drehte sich die Diskussion im en passant am 22. Juli 2010. Dabei stellte Torsten Schneider die Sicht des Abgeordnetenhauses dar, wäh-rend Alexander Götz die Bezirks-perspektive ausführlich erläuter-te.

Viele umweltpolitisch wichtige städtebauliche Fördermaßnahmen werden gestrichen, was Auftragseinbußen für die lokalen Klein- und Mittelständigen Betriebe zur Folge haben wird. Die freiwilligen Leistungen der öffentliche Daseinsvorsorge werden in der jetzigen Form nicht aufrecht zu erhalten sein. Für uns als SPD, so das Fazit der gemeinsamen Veranstaltung der Abteilungen 12 und 11 ist dieses Sparpaket eine Kampfansage an die Kommunen, die am Ende zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger im Bezirk gehen wird.