Nachrichten zum Thema Berlin

01.04.2017 in Berlin

Schwerpunkt der neuen Koalition: Moderne Bürgerdienste

 
Bürgeramtsstandort Fröbelstraße im Prenzlauer Berg

Die Terminsituation hat sich entspannt - vom Bürgeramt bis zum Standesamt gibt es aber noch eine Menge zu tun. Dabei ist das Thema Bürgerdienste ist in Berlin in den vergangenen Jahren nicht nur einmal in die Schlagzeilen gekommen. Schnell einen Termin bei einem der Berliner Bürgerämter zu bekommen war zeitweilig fast unmöglich: Wer erinnern sich nicht an die Zeitungsbilder von langen Schlangen vor den Ämtern?

 

22.10.2016 in Berlin

Die Enten sind blau, und die Bonbons schmecken nicht

 

Mein Besuch bei der AfD Veranstaltung in Zehlendorf am 7.9.2016 von Annette Unger

Am 7.9.2016 gaben sich das Who is Who der Berliner Landes- sowie Bezirks-AfD aus Steglitz-Zehlendorf ein Stelldichein im Bürgersaal in Zehlendorf. Man lud ein zu Snacks und Freigetränken. Bereits beim Betreten des Gebäudes, mal abgesehen vom Polizeiaufgebot und den zahlreichen Gegendemonstranten, merkte man, dass es sich hier nicht und eine lockere, offene Veranstaltung handelte. Jeder Gast wurde abgetastet und die Handtaschen wurden durchsucht - Plastikflaschen mussten an der Garderobe abgegeben werden, man bekam die Flasche aber wieder. Kam man die Treppe hoch, befand sich dort ein Infostand. Ein junger Mann begrüßte mich freundlich und bot mir das Wahlprogramm, sowie weiteres Infomaterial an. Ich nahm nicht nur das Programm, sondern machte mich auch über die Give Aways her. Dann fiel mein Blick auf ein mit Wasser gefülltes Planschbecken, auf dem zig kleine blaue Quietscheenten vor sich hin schwammen. Welch’ Idyll.

 

15.05.2016 in Berlin

Volle Packung Bildungspolitik: Lars Oberg zu Gast

 
Lars Oberg (r.) im Gespräch mit Mitgliedern der SPD Helmholtzplatz, in der Mitte Clara West.

Wenn man Lars Oberg einlädt, dann bekommt man die volle Packung Bildungspolitik. Über zweieinhalb Stunden berichtete Lars am 10.05.2016 bei der SPD Helmholtzplatz über die Bildungspolitik in Berlin und stellte sich den interessierten Fragen der Anwesenden. Mit zehn Jahren als Abgeordneter kann Lars Oberg auf einiges zurückblicken, was bewegt wurde. In seiner parlamentarischen Arbeit hat die Bildungspolitik eine zentrale Rolle gespielt. Die Haupt- und Realschulen wurden zur Integrierten Gesamtschule zusammengeführt. Mehrere Tausend Lehrerinnen und Lehrer wurde zusätzlich eingestellt. Alleine für die nächsten zwei Jahre sind zweitausend weitere im Haushalt vorgesehen.

 

04.05.2016 in Berlin

Mammutprojekt gute Bildung für Berlin? Lars Oberg im Gespräch

 
Lars Oberg. Bild: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Kostenfreiheit und Betreuungsschlüssel, Neubau und Sanierung, Fachkräftemangel und Bonusschul- bzw.  Brennpunktschulenprogramm- es gibt viel Themen im Bildungsbereich. Diese und noch mehr diskutiert die SPD Helmholtzplatz mit Lars Oberg, wissenschaftspolitischer Sprecher der Berliner SPD. Die Versammlung findet am 10. Mai 2016 um 20 Uhr in der Gaststätte „en passant“, Schönhauser Allee 58, Ecke Gneiststraße statt. Alle sind herzlich willkommen.

 

27.04.2016 in Berlin

Stadtteiltag „Berlin investiert wieder“: Wo landet das Geld vor Ort?

 
Bürgersprechstunde am Antonplatz

Es wird wieder investiert in Berlin (mehr dazu hier) und so hat an diesem Tag vor allem eine Frage interessiert: Wo landet das Geld, was passiert ganz konkret im Wahlkreis?

 

22.04.2016 in Berlin

Gregor Gysi's verpasste Chance

 
Erinnerungstafel an der Zinnowwaldschule. Dort wurde die SPD nach der Zwangsvereinigung wiedergegründet.

Eigentlich kann man Gregor Gysi schätzen. Er ist ein ausgezeichneter Redner, der Widersprüche und Fehler anderer zuspitzen und offenlegen kann. Leider ist er auch einer, der gut verschleiern kann. Anders kann man seinen Beitrag zur Zwangsvereinigung nicht lesen. An anderer Stelle ist genug über die Zwangsvereinigung geschrieben worden, deswegen hier nur kurz zu seinen Argumenten eine Antwort.

 

13.04.2016 in Berlin

SPD Helmholtzplatz nominiert Andreas Geisel für den Landesvorstand

 
Andreas Geisel (r.) im Gespräch mit Roland Schröder bei einem Abgeordnetentag am Humannplatz

Fast einmütig nominierte die SPD Helmholtzplatz auf ihrer Abteilungssitzung am 12.04.2016 den Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, als stellvertretenden Parteichef für Berlin. Der Landesparteitag, auf dem über die Ämter entschieden wird, findet am 30.04.2016 statt.

 

10.04.2016 in Berlin

Berlin investiert. Stadteiltag mit Clara West.

 
Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Gastgeberin am 20.04.2016

Berlin investiert wieder. Was das konkret bedeutet, das kann man am Stadtteiltag von Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses erfahren. Am 20.04.2016 gibt es zuerst einen Besuch an der Heinz-Brandt-Oberschule, anschließend einen mobilen Infostand. Bei beiden Terminen ist der Finanzsenator, Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, mit von der Partie. Während eines Spaziergangs mittags kann man sich darüber informieren, wo im Wahlkreis investiert wird. Der Tag schließt mit einem Besuch der Notunterkunft Wichertstraße und einer Diskussion zum Thema "Investitionen in die Turnhallen – Was passiert nach den Flüchtlingen?“ Diskussionspartner sind Dennis Buchner (Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus) und Ephraim Gothe (Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement). Den gesamten Ablaufplan finden Sie hier

 

07.04.2016 in Berlin

Jetzt sind wir wohl im Wahlkampf

 

Was musste sich die SPD in den letzten Tagen alles anhören…

Filzvorwürfe von Seiten des Koalitionspartners sowie der Opposition. Eine grüne ehemalige Bundesministerin spricht von einer Vorstufe der Korruption. Dem Chef der Senatskanzlei wirft man Unwissenheit und Mauschelei vor. Ein Journalist der BZ teilt bei Facebook einen österlichen Post eines CDU-Abgeordneten, in dem roter Filz im Vordergrund steht (schwarzen Filz kennt die CDU ja nicht). Der Tagesspiegel spricht von einer Filz-Tradition. Der CDU-Generalsekretär spricht dem Regierenden Bürgermeister seine Rolle als Regierungsoberhaupt ab und nennt ihn einen Parteisoldaten.

 

04.04.2016 in Berlin

Mehr als ein Dach über dem Kopf: Wohnungen für geflüchtete Menschen

 
Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof (mitte) erläutert die geplanten Unterkünfte für Flüchtlinge.

Viele Flüchtlinge werden auf absehbare Zeit bei uns bleiben. Denn sie können berechtigte Gründe vorweisen, um hier Schutz und Asyl zu finden. Auf der Veranstaltung „Tausende neue Wohnungen – wie schaffen wir das?“ der SPD Helmholtzplatz am 08.03.2016 war das klar. Wie es aber weiter geht, war Thema: Wie kann Berlin ein Dach über dem Kopf schaffen für die Flüchtlinge, die bisher in Notunterkünften und Turnhallen untergebracht sind? Denn nur wer ein Dach über dem Kopf hat, kann sich um Sprachkurse, Arbeitssuche und Schule kümmern. Deswegen hat der Berliner Senat ein Neubauprogramm für Flüchtlinge aufgelegt. Geplant sind dafür 30 Wohncontainer und 60 modulare Neubauten für jeweils ungefähr 500 Personen.

 

20.02.2016 in Berlin

Tausende neue Wohnungen – wie schaffen wir das?

 
Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof.

Letztes Jahr sind mehrere Zehntausend Flüchtlinge nach Berlin gekommen. Wie kann das Land Berlin für diese tausende neue Wohnungen möglichst zeitnah bereitstellen? Diese Frage beantwortet die Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Finanzen, Margaretha Sudhof. Die Veranstaltung findet am 8.3.2016 um 20:00 Uhr im En Passant, Schönhauser Allee 58. Gäste sind willkommen.

 

25.10.2013 in Berlin

Aufruf für den Erhalt der Straßenbahnlinie 61

 

Online - Petition für den Erhalt der Straßenbahn zwischen Friedrichshagen und Rahnsdorf - Waldschänke. Dieses Teilstück ist wegen hoher Sanierungskosten in den nächsten Jahren von der Stillegung bedroht.

 

15.11.2012 in Berlin

Sandra Scheeres zu Gast am 13.11.12

 

Am 13.11.12 war die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres bei uns gemeinsam mit den Abteilungen 11 und 15 im en passant zu Gast. Die Plätze waren alle restlos besetzt, was zeigt, wie groß das Interesse an der zukünftigen Bildungspolitik ist. Von Bezirksseite wurde die Thematik durch die Bezirksstadträtin und Leiterin der Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport Lioba Zürn-Kasztantowicz ergänzt. So wurde neben Bildungspolitik im Allgemeinen die Themen Schulreform, Hortbetreuung und Kitabetrieb ausführlicher dargestellt und diskutiert.

 

12.09.2012 in Berlin

Gesprächsabend mit Dilek Kolat am 11.09.12

 

Zu Besuch war am 11.09.12 die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration und stellte den Interessierten das Programm „BerlinArbeit“ vor. Die Veranstaltung war von Clara West und Martin Müller aus der Abteilung 12 Helmholzplatz initiiert worden und fand in der GLS Sprachenschule als gemeinsame Veranstaltung der Abteilungen 11, 13, 14 und 15 statt. Wie bereits in der Pressemitteilung vom 03.07.12 des Senats, erklärte Dilek Kolat auch uns: „Es ist Zeit zu handeln. Wir können und dürfen die Chancen, die sich aus der wirtschaftlichen Entwicklung Berlins ergeben, nicht ungenutzt lassen. Deshalb entwickelt das Programm ‚BerlinArbeit‘ konkrete Ziele und legt die Grundlagen für eine neue Kultur der Kooperation aller Arbeitsmarktakteure. Damit wollen wir ein Signal des Aufbruchs geben und den arbeitslosen Berlinerinnen und Berlinern neuen Mut machen. Wichtig bleibt, der Vermittlung und Integration in den ersten Arbeitsmarkt absolute Priorität einzuräumen und dafür wirksame und nachhaltige Qualifizierung zu fördern. Mit einem Bündel von Maßnahmen werden wir Impulse setzen, die dazu beitragen sollen, mehr Berlinerinnen und Berlinern wieder in reguläre Arbeit zu bringen, den Fachkräftebedarf der Berliner Unternehmen zu sichern und das Prinzip der ‚Guten Arbeit‘ zu stärken. Es sind ambitionierte Ziele, die wir erreichen wollen. Dafür brauchen wir eine weiterhin positive Wirtschaftsentwicklung sowie Unternehmen, die bereit sind, auch den Schwächeren Türen zu öffnen. Mit dem Programm ‚BerlinArbeit‘ stellen wir die Weichen dafür, dass die Stadt vorankommt, indem sie ihre Chancen nutzt“. Bereits erste Erfolge konnte die Senatorin mit der Kampagne „Berlin braucht dich“ aufzeigen. Es wurden gezielt junge Menschen mit Migrationshintergrund angesprochen und auf Einstellungstests für Bewerbungen um einen Ausbildungsberuf beim Land Berlin vorbereitet. Weitere Wirtschaftsbranchen haben Interesse an ähnlichen Aktionen bekundet. Wir danken Dilek für die umfassenden Erläuterungen, die uns ihre Philosophie „Der Mensch steht im Vordergrund“ näher brachte. Verfasserin: Birgit Grunberg

 

13.05.2012 in Berlin

Mitgliederbegehren gestartet

 

Die SPD Abteilungen Stadtrand und Südpark-Tiefwerder aus Berlin-Spandau haben am 03.05.12 ein Mitgliederbegehren zur Durchführung einer Mitgliederbefragung für die bevorstehende Wahl des Landesvorsitzenden gestartet. Das Mitgliederbegehren läuft 3 Monate und kann durch Unterschrift auf entsprechende Listen, die in allen 12 Kreisbüros ausliegen, ab sofort unterstützt werden. Die Unterschriftenliste für die jeweiligen Kreise kann auch auf der initiierenden Homepage der Abteilung Stadtrand http://www.spd-stadtrand.de/ runtergeladen werden.

 

30.06.2010 in Berlin

Weiter für eine verlässliche und bedarfsgerechte Kita-Politik - Positionspapier der SPD-Fraktion

 

Die rot-rote Koalition hat in dieser Wahlperiode mit der Einführung der Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten und einer Verbesserung des Personalschlüssels deutliche Ver¬besser¬ungen für eine Förderung von Kindern durch den Besuch von Kindertagesstätten herbei¬ge¬führt. Ziel ist es, möglichst viele Berliner Kinder in unseren Krippen und Kitas zu fördern. Die dafür erforderlichen Beschlüsse wurden in dem Bewusstsein gefasst, dass für die Umsetzung zusätzliche finanzielle Mittel aus dem Landeshaushalt erforderlich sind.

 

26.04.2009 in Berlin von SPD Mariendorf

Volksentscheid: Berlin sagt Ja zum gemeinsamen Ethikunterricht

 

Der Volksentscheid von ProReli ist deutlich gescheitert. Die Initiatoren haben nicht nur klar das notwendige Quorum von 612.000 Stimmen verfehlt. Es gab auch mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen. Nach Auszählung aller Stimmen lagen die Nein-Stimmen mit 51, 3 Prozent deutlich vor den Ja-Stimmen mit 48,5 Prozent. Damit haben sich die Berlinerinnen und Berliner mehrheitlich für den gemeinsamen Ethikunterricht und freiwilligen Religionsunterricht entschieden. Das Ergebnis können Sie hier im Detail einsehen.

 

01.04.2006 in Berlin

Raus aus der Grauzone – für Fairness statt Ausbeutung im Praktikum

 

Gemeinsam eingebrachter Antrag mit Sven Schulz, MdB und dem Landesvorstand Jusos Berlin auf dem Landesparteitag vom 01.04.2006, beschlossen in geänderten Fassung

 

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