Deutschland
17.08.2017 in Deutschland
Auch bei uns im Kiez ist der Wahlkampf in vollem Gange - die Plakate hängen und auch ansonsten sind wir morgens und abends für Sie, die SPD und unseren Kandidaten Klaus Mindrup unterwegs!
In unserer Terminübersicht finden Sie die Orte, an denen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen möchten: Hier können Sie uns persönlich kennenlernen und Ihre Fragen stellen: Zu Klaus Mindrup, zur Partei und zu den Themen, für die wir stehen. #zeitfürmartin #zeitfürgerechtigkeit
Wer lieber online nachliest: Hier geht es zum Parteiprogramm der SPD und hier erfahren Sie, wofür unser Kandidat Klaus Mindrup sich einsetzt.
Impressionen aus dem Wahlkampf:
01.07.2017 in Deutschland
Die Wahl ist schon entschieden: 93% für Schwarz-Gelb. Zumindest wenn es um die Großspender geht. Da konnte die Union satte 1,7 Millionen Euro einstreichen, die FDP kommt auf 970 000 Euro. Im letzten Wahljahr 2013 lag die Gesamtsumme über alle Parteien im gleichem Zeitraum bei gerademal 820.275 EUR. Abgeschlagen liegt rot-rot-grün hinten. Die SPD wie auch Grüne kommen auf je 100.000 EUR. Die Aufwendungen der Großspender sind damit ähnlich groß wie 2009, als die erste große Koalition von Schwarz-Gelb abgelöst wurde. Das kann man als Sozialdemokrat dann auch mal als Auszeichnung sehen. Es ist eben nicht egal, wer regiert. Die Wirtschaft will Schwarz und Gelb. Dass es sozialer zugeht als bei diesen beiden Parteien, wenn die SPD regiert, ist den Großspendern auch klar. Die Hoffnung auf eine Möwenpick-Steuer II mag auch eine Rolle spielen. Zeit also zu zeigen, wer in der Demokratie letzten Endes über die Zusammensetzung des Bundestages entscheidet. Zeit für Gerechtigkeit.
29.06.2017 in Deutschland
Erfolgreicher hätte der Programmparteitag der SPD in Dortmund am vergangen Wochenende nicht laufen können. Am Sonntag haben wir unser Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September einstimmig beschlossen (mit einer Enthaltung). Die Delegierten stellten sich damit geschlossen hinter Spitzenkandidaten Martin Schulz und sein Programm. In großer Einigkeit schworen sich Schulz, der Parteivorstand, Mitglieder und Delegierte sowie die Jusos auf den anstehenden Wahlkampf ein. Eins ist an diesem Wochenende in Dortmund klar geworden: die Reihen sind geschlossen.
10.05.2017 in Deutschland
Nicht nur bei der Fahrradsternfahrt am 11. Juni, sondern auch für den Bundestagswahlkampf hat der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup beste Startbedingungen. Die SPD Helmholtzplatz hatte ein volles Haus zu bieten mit Genossinnen und Genossen, die Lust auf Wahlkampf haben.
Entscheiden werden aber die Wählerinnen und Wähler am 24. September. Die Wahl macht Klaus leicht durch sein Angebot. Natürlich heißt Klaus Mindrup wählen auch Martin Schulz wählen. Aber nicht nur das. Im Bundestag ist er Experte für Wohnen und Umweltfragen. Mit intelligenten Lösungen kann man Umweltschutz und günstigen Wohnraum verbinden, zB durch ein Blockheizkraftwerk. Im Bezirk ist er gut verankert. Bereits in den letzten vier Jahren war er Ansprechpartner für die Menschen vor Ort. Ein erfolgreiches Beispiel ist der Arbeitskreis zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Regelmäßig treffen sich dort 20 bis 30 Vertreter von Institutionen und Vereinen, die schon so manche Hürde beseitigt haben. Denn die beste Integration bleibt die am Arbeitsmarkt.
Wahlsiege fallen nicht vom Himmel, sondern müssen hart erarbeitet werden. Die Leidenschaft bei den Genossinnen und Genossen dafür zu kämpfen war am Abend da. Damit Klaus am Abend des 24. September vorne liegt.
07.04.2017 in Deutschland
Das Verhältnis von SPD und Gewerkschaften war nie frei von Spannungen, in ihrer langen Geschichte blieben die beiden Institutionen der Arbeiterbewegung aber verbunden. Weniger um die lange gemeinsame Vergangenheit, sondern um die Zukunft geht es bei der SPD Helmholtzplatz-Humannplatz am Dienstag, den 11.04.2017 um 20 Uhr im En Passant. Schönhauser Allee 58, Ecke Gneiststraße. Zu Gast ist Rolf Wiegand, der in beiden Welten zuhause ist. Nach seiner Ausbildung zum Industriekaufmann arbeitete er erst bei den städtischen Werken Kassel, seit 1989 bei der Berliner Stadtreinigung. Er ist freigestellter Personalrat und Mitglied des Vorstandes der BSR. Verdi-Mitglied ist er seit 1985, in die SPD hat er es schon 1984 geschafft. Er ist unter anderem Mitglied im Landesvorstand. Der richtige Ansprechpartner für eine spannende Diskussion!
23.03.2017 in Deutschland
„Alle große politische Action besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit“, wusste schon Ferdinand Lassalle. Ob die AfD diesem Ausspruch gerecht wird, war Thema bei der Abteilungsversammlung der SPD Helmholtzplatz-Humannplatz am 14.03.2017 im En Passant. Ihre Wählerinnen und Wähler sähen das so, erläuterte Katrin Astner. Ganze 93% ihrer Wählerschaft sagt: „Die AfD löst zwar keine Probleme, nennt die Dinge aber beim Namen". Vergleicht man aber ihr politisches Agieren, trifft der zweite Teil von Lassalles Zitat zu: „Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“ Das geht auch mit dem selbstzelebrierten Anspruch des Tabubruchs. Wenn die AfD in Programm und Politik mit einfachen Antworten vorgibt, Probleme zu lösen, vernebelt sie die Realitäten.
26.08.2016 in Deutschland
Am 7. September 2016 hat die SPD Helmholtzplatz Besuch von ganz weit weg: aus Halle kommt der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby zu Besuch. Ab 19.30 Uhr im En EnPassant (Schönhauser Allee 58/Ecke Gneiststraße) diskutiert er mit Interessierten über "Neues Miteinander. Zusammenhalt statt Spaltung." Dr. Karamba Diaby, Bundestagsabgeordneter für Halle, geboren 1961 in Marsassoum, Senegal, und wurde - in seinen eigenen Worten - mehr als ein halbes Jahrhundert später 2013 als erster in Afrika geborener Schwarzer Mensch in den Deutschen Bundestag gewählt.
Seit Oktober 2015 leitet Karamba das Zukunftsprojekt der SPD-Bundestagsfraktion #NeuesMiteinander – Einwanderungsland Deutschland, wo er gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Kultur und Politik Ideen für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland entwickelt. Seit Anfang 2016 ist Karamba außerdem Mitglied der Perspektiv-Arbeitsgruppe „Recht, Demokratie und Teilhabe“ der SPD auf Bundesebene.
Interessierte sind herzlich willkommen!
12.07.2016 in Deutschland
Auf Brandreden folgen Brandsätze, ist sich Ralf Stegner, stellvertretender Vorsitzender der SPD sicher. Um dagegen schon im Kiez gegenhalten zu können, bietet die SPD Interessierten am 21.07. um 19.30 Uhr einen Workshop an, um auf die Parolen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit richtig zu reagieren. Wir Pankowerinnen und Pankower sollten vorbereitet sein, dass uns NPD- Sympathisanten, potentielle AfD Wähler oder auch besorgte Bürgerinnen und Bürger, die Angst vor einer Veränderung des Bezirks haben ansprechen und eventuell auch provozieren wollen. In dem Workshop soll mit den Teilnehmenden, anhand von Rollenspielen, Strategien und Argumente erarbeitet und eingeübt werden. Damit Berlin auch nach dem 18.9. offen, solidarisch und tolerant bleibt. Anmelden kann man sich hier.
16.03.2016 in Deutschland
Wenn ich diese Textzeile von Wir sind Helden lese, denke ich in diesen Tagen an die AfD. Bis zum Super-Wahl-Sonntag vom 13. März 2016 war die AfD in fünf Landesparlamenten vertreten, nun ist sie es in acht. Die Frage, die viele Menschen nun beschäftigt, lautet: Werden sie bleiben, oder ergeht es der AfD wie vielen ihrer Vorgänger, die Wahlerfolge aus reinem Protest des Wählers erzielen konnten?
19.04.2014 in Deutschland
"Wir sind es denjenigen aber, die wir in den Krieg schicken, schuldig, uns mit ihnen zu beschäftigen." Mit diesem Statement leitete Martin Müller die Veranstaltung "Operation Heimkehr" ein. Zwei Autorinnen - Sabine Würich und Ulrike Scheffer (vorne sitzend) - stellten ihr gleichnamiges Buch vor. In ihm kommen Soldatinnen und Soldaten zu Wort, die aus dem Einsatz zurück nach Deutschland heimkehren. Welche Schwierigkeiten und welche Brüche es dabei gibt, war Thema der Abteilungsversammlung der SPD Helmholtzplatz im April.
13.05.2013 in Deutschland
Liebe Genossinnen und Genossen,
am kommenden Freitag den 17. Mai findet in unserem Abteilungsgebiet eine Veranstaltung mit der ehemaligen Juso-Vorsitzenden und heutigen Sozialrechtsanwältin Franziska Drohsel statt.
Die Veranstaltung trägt den Titel
'Hartz IV – Sanktionen:
„Aktivierung“ versus Selbstbestimmung und Existenzsicherung'
Beginn ist 18.00 Uhr im „ZENTRUM Danziger 50“, Danziger Straße 50, Prenzlauer Berg.
Weitere Angaben zum Verlinken und PDF-Einladung findet Ihr hier:
http://thomas-gutsche.de/termine.html
16.02.2013 in Deutschland
Ein Mandat, eine Aufgabe, eine Verantwortung.
Die SPD Abteilung 12 Helmholtzplatz hat am 12.02.13 mit großer Mehrheit einen Antrag für das weitgehende Verbot von bezahlten Nebentätigkeiten und -verdiensten von Volksvertretern zur Weiterleitung an die Antragskommission der Kreisdelegiertenversammlung beschlossen.
Der Antrag fordert eine rechtsverbindliche Regelung um sicherzustellen, dass der Abgeordnete sich zeitlich vollumfänglich seinem Mandat widmet.
Dabei sollen Nebentätigkeiten auf ein zeitliches und finanzielles Limit begrenzt werden. Hauptziel soll eine größtmögliche Unabhängigkeit des Abgeordneten sein, sowie eine größere Transparenz in den politischen Entscheidungswegen garantieren.
Die Hauptforderungen des Antrages sind folgende:
Der komplette Antrag zum Download als PDF.
06.09.2012 in Deutschland
Roland Schröder aus unserer Abteilung stellt sich vor:
18.04.2010 in Deutschland
Eine gerechte und solidarische Gesundheitsvorsorge für alle: dafür organisierten die Mitglieder der Abteilung 12 einen Aktions- und Informationsstand am 17. Juni vor den Schönhauser Allee Arkaden und setzten damit ein deutliches Zeichen gegen die geplante Kopfpauschale der schwarz-gelben Bundesregierung.
24.03.2010 in Deutschland
Die Diskussionen um das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelsätzen von Hartz-IV-Beziehern und der Höhe der finanziellen Unterstützung nehmen ungeahnte Züge in der Rhetorik an. Von Ralf Wedler + Simon Koschut.
03.02.2010 in Deutschland
Am Abend des 28.01.2010 hatten die AG Prekäre Beschäftigung (AG PrB) und die Abteilung 12 Prenzlauer Berg-Helmholtzplatz zur ExpertInnen-diskussion „Rot-Rot-Grüne Bundespolitik für Arbeit- und Soziales – Geht das?“ in das Ballhaus Ost eingeladen.
16.01.2010 in Deutschland
Donnerstag, 28.01.2010 19.30 Uhr im Ballhaus Ost, HH, 3. OG Pappelallee 15, 10437 Berlin
mit Ottmar Schreiner (Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD) Jutta Krellmann (Sprecherin für Arbeits- und Mitbestimmungspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE) Brigitte Pothmer (Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Moderation: Stephan F. Greulich (AG PrB)
04.10.2009 in Deutschland
Leider konnte das Wahlziel, das Direktmandat im Wahlkreis 77 (Pankow) zu gewinnen, nicht erreicht werden. Mit einer Stimmendifferenz von nur 1,4 % unterlag Wolfgang Thierse bedauerlicherweise einem seinem Gegenkandidaten. Über die Berliner Landesliste wird er dennoch wieder in den Deutschen Bundestag einziehen und wird uns als Volksvertreter erhalten bleiben.
06.04.2009 in Deutschland
Am Freitag, 03. April 2009, fand die erste Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow in diesem Jahr statt, in der alle Abteilungen der Pankower SPD vertreten sind.
17.02.2009 in Deutschland
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Die erste Rede einer Frau vor einem deutschen Parlament jährt sich am 19. Februar zum 90. Mal. Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und Mitglied des SPD-Präsidiums, Elke Ferner MdB, würdigt die Sozialdemokratin Marie Juchacz und erklärt hierzu:
Der 19. Februar 1919 zählt zu den bedeutendsten Tagen der deutschen Parlamentsgeschichte: Marie Juchacz, Abgeordnete der SPD, hielt als erste Frau eine Rede in einem demokratisch gewählten Parlament in Deutschland, in der verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung. Nur drei Monate zuvor war das Frauenwahlrecht Gesetz geworden.
25.11.2008 in Deutschland
Dienstag, 9. Dezember 2009, 19.30 Uhr im Restaurant Miro, Raumer Straße 29 Referent: Dierk Hirschel, Chefökonom des DGB Einleitung und Moderation: Stephan F. Greulich, AG Prekäre Beschäftigung Begrüßung: Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Berlin NordOst
03.03.2007 in Deutschland
Antrag der Abteilung 12 Prenzlauer Berg der SPD Berlin Nordost, beschlossen durch die KDV am 03.03.2007.
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